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Buch "Rechnungsprüfung - Prüfung der Sozialhilfe "



    Rechnungsprüfung - Prüfung der Sozialhilfe ISBN 3-17-016011-7

    Das Werk richtet sich vor allem an

    • Rechnungsprüfungsämter,
    • Sozialverwaltungen inkl. Innenrevisionen und Controllingstellen,
    • Fachaufsichtsdienststellen,
    • politische Mandatsträger in Rechnungsprüfungsausschüssen,
    • mit Fragen der Verwaltungsmodernisierung befasste öffentlich Bedienstete,
    • politische Parteien (vor allem auf Ortsebene) und
    • Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände.
    Im Handbuch werden nicht nur die wesentlichen sozial(hilfe-)rechtlichen Regelungen, die Verwaltungspraxis und die maßgebliche Rechtsprechung so weit dargestellt, dass eine Einarbeitung zum Zwecke der Prüfung möglich wird, sondern auch charakteristische Fehlbearbeitungen beschrieben und Hinweise gegeben, wie diese erkannt werden können. Weitere Schwerpunkte sind auf die Erörterung von Fragen zur ergebnisorientierten Steuerung der Sozialhilfe (Verwaltungsmodernisierung) und der Techniken der Rechnungsprüfung inkl. der konzeptionellen Prüfungsansätze und der Berichtstechnik gelegt.
    Für den eiligen Interessenten:
    Die einzelnen Kapitel des Buches tragen folgende Überschriften (zum vollständigen Inhaltsverzeichnis siehe unten):

    • I. Einleitung
    • II. Einordnung der Sozialhilfe in das System der sozialen Sicherung
    • III. Leistungs- und Verfahrensgesetze für die Sozialhilfe
    • IV. Sozialhilfe
    • V. Verwirklichung aller Refinanzierungsmöglichkeiten
    • VI. Träger der Sozialhilfe und Zuständigkeiten
    • VII. Pauschaliertes Wohngeld
    • VIII. Leistungen an Personen i.S.d. § 1 Abs. 1 AsylbLG
    • IX. Einhaltung von Verfahrensvorschriften
    • X. Prüfungsansätze zur Beseitigung struktureller Defizite
    • XI. Sonstige Prüfungsansätze
    • XII. Konzeptionelle Grundlagen der Prüfung, Technik.

    Vollständiges Inhaltsverzeichnis (ohne vorangestellte Verzeichnisse):
    1. EINLEITUNG
    1.1 AUSGANGSLAGE
    1.2 PRÜFUNGS- UND AUFSICHTSREGELUNGEN, ERFOLGSSTEUERUNG
    1.2.1 Kommunale Rechnungsprüfung
    1.2.1.1 Aufgaben und Inhalte
    1.2.1.2 Organisation der kommunalen Rechnungsprüfung
    1.2.2 Überörtliche Prüfung
    1.2.2.1 Aufgaben und Inhalte
    1.2.2.2 Organisation
    1.2.3 Fachaufsicht
    1.2.4 Controllingstellen, Innenrevisionen
    2. EINORDNUNG DER SOZIALHILFE IN DAS SYSTEM DER SOZIALEN SICHERUNG
    2.1 VIERSÄULENSYSTEM
    2.2 UNTERSCHEIDUNG DER VIER SÄULEN
    2.2.1 Sozialversicherung
    2.2.2 Sozialversorgung
    2.2.3 Sozialförderung
    2.2.4 Sozialhilfe
    2.3 BESCHREIBUNG EINZELNER WESENTLICHER LEISTUNGEN DER SÄULEN DER SOZIALEN SICHERUNG
    2.3.1 Wesentliche Leistungen der Sozialversicherung
    2.3.1.1 Arbeitsförderung
    2.3.1.2 Unfallversicherung
    2.3.1.3 Gesetzliche Krankenversicherung
    2.3.1.4 Soziale Pflegeversicherung
    2.3.1.5 Rentenversicherung
    2.3.2 Wesentliche Leistungen der Sozialversorgung
    2.3.3 Wesentliche Leistungen der Sozialförderung
    2.3.3.1 Kindergeld
    2.3.3.2 Wohngeld
    2.3.3.3 Unterhaltsvorschuß
    2.3.3.4 Ausbildungsförderung
    2.3.4 Wesentliche Leistungen der Sozialhilfe
    3. LEISTUNGS- UND VERFAHRENSGESETZE FÜR DIE SOZIALHILFE
    4. SOZIALHILFE
    4.1 HILFEARTEN NACH DEM BSHG
    4.2 GRUNDSÄTZE DER SOZIALHILFE
    4.2.1 Aufgabe der Sozialhilfe (§ 1 Abs. 2)
    4.2.2 Bedarfsdeckungsprinzip
    4.2.3 Einzelfallgrundsatz (§ 3 Abs. 1 BSHG)
    4.2.4 Einsetzen der Sozialhilfe (§ 5 BSHG)
    4.2.5 Gesamtfallgrundsatz (§ 20 Abs. 1 SGB X)
    4.2.6 Nachrang (§ 2 Abs. 1 BSHG)
    4.2.7 Familiengerechte Hilfe (§ 7 BSHG)
    4.3 HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT
    4.3.1 Ermittlung und Bezifferung des Bedarfs der Hilfe zum Lebensunterhalt
    4.3.1.1 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit der Bestimmung der Regelsätze
    4.3.1.2 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Mehrbedarfszuschlägen
    4.3.1.3 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Kosten der Unterkunft (§ 3 Abs. 1 RSVO)
    4.3.1.4 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Heizkosten (§ 3 Abs. 1 RSVO)
    4.3.1.5 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit sonstigem Bedarf
    4.3.2 Mängel und Fehler hinsichtlich des Nachrangs der Hilfe zum Lebensunterhalt
    4.3.2.1 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes der Arbeitskraft im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
    4.3.2.2 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes des Einkommens im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
    4.3.2.3 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes des Vermögens im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
    4.3.2.4 Mängel und Fehler hinsichtlich der Verfolgung sonstiger Ansprüche im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
    4.4 EINMALIGE LEISTUNGEN DER HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT NACH § 21 BSHG
    4.5 HILFE IN BESONDEREN LEBENSLAGEN
    4.5.1 Mängel und Fehler bei der Bestimmung der Einkommens- und Vermögensgemeinschaft
    4.5.2 Bedarf der Hilfe in besonderen Lebenslagen allgemein
    4.5.3 Nachrang der Hilfe in besonderen Lebenslagen allgemein
    4.5.4 Einzelne Hilfen der Hilfe in besonderen Lebenslagen
    4.5.4.1 Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage nach § 30 BSHG
    4.5.4.2 Vorbeugende Gesundheitshilfe nach § 36 BSHG
    4.5.4.3 Krankenhilfe nach § 37 BSHG
    4.5.4.4 Hilfe bei Sterilisation nach § 37a BSHG
    4.5.4.5 Hilfe zur Familienplanung nach § 37b BSHG
    4.5.4.6 Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach § 38 BSHG
    4.5.4.7 Eingliederungshilfe für Behinderte nach § 39 ff BSHG
    4.5.4.8 Blindenhilfe nach § 67 BSHG
    4.5.4.9 Hilfe zur Pflege nach §§ 68 ff BSHG
    4.5.4.10 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach §§ 70, 71 BSHG
    4.5.4.11 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach § 72 BSHG
    4.5.4.12 Altenhilfe nach § 75 BSHG
    4.6 PRÜFUNG DER WIRTSCHAFTLICHKEIT UND DER QUALITÄT VON DURCH EINRICHTUNGEN UND DIENSTE ERBRACHTEN LEISTUNGEN
    5. VERWIRKLICHUNG ALLER REFINANZIERUNGSMÖGLICHKEITEN
    5.1 WIEDERHERSTELLEN DES NACHRANGS DER SOZIALHILFE
    5.1.1 Erstattungsansprüche gegenüber anderen Sozialleistungsträgern
    5.1.2 Übergang / Überleitung von Ansprüchen (Verfahren)
    5.1.3 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
    5.1.4 Kostenersatz
    5.1.4.1 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
    5.1.4.2 Kostenersatz durch Erben
    5.1.5 Darlehen, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz
    5.1.6 Sonstige Ansprüche
    5.2 REFINANZIERUNG ÜBER EINE KOSTENERSTATTUNG DURCH ANDERE SOZIALHILFETRÄGER
    6. TRÄGER DER SOZIALHILFE UND ZUSTÄNDIGKEITEN
    7. PAUSCHALIERTES WOHNGELD
    8. LEISTUNGEN AN PERSONEN I.S.D. § 1 ABS. 1 ASYLBLG
    9. EINHALTUNG VON VERFAHRENSVORSCHRIFTEN
    10. PRÜFUNGSANSÄTZE ZUR BESEITIGUNG STRUKTURELLER DEFIZITE
    10.1 EFFEKTIVITÄT UND EFFIZIENZ DER SOZIALHILFE
    10.2 WECKUNG UND STÄRKUNG DER SELBSTHILFEPOTENTIALE
    10.3 SCHAFFUNG, FÖRDERUNG ODER SICHERUNG EINER EFFEKTIVEN UND EFFIZIENTEN SACHBEARBEITUNG
    10.3.1 Personal und Sachmittel
    10.3.2 Qualifikation / Fortbildung / Motivation des Personals
    10.3.3 Organisatorische Rahmenbedingungen
    10.3.4 Standards, Richt- oder Leitlinien
    10.4 RECHNUNGSPRÜFUNG IM SYSTEM EINER ERGEBNISORIENTIERTEN STEUERUNG DER SOZIALHILFE
    10.4.1 Ziel- und Leistungsvorgaben bzw. -vereinbarungen, Kennzahlen und Meßgrößen
    10.4.2 Bindung von Haushaltsmitteln, Budgetierung
    10.4.3 Operatives Controlling, Aufsicht und Kontrolle
    11. SONSTIGE PRÜFUNGSANSÄTZE
    12. KONZEPTIONELLE GRUNDLAGEN DER PRÜFUNG, TECHNIK
    12.1 GEWINNUNG DER PRÜFUNGSERKENNTNISSE
    12.2 PRÜFUNGSKONZEPT
    12.2.1 Generelle Auswertung mit nachgeschalteter Aktenprüfung
    12.2.2 Aktenprüfung mit nachgeschalteter genereller Auswertung
    12.3 UMGANG MIT PRÜFUNGSERKENNTNISSEN
    ANLAGEN
    ANLAGE 1 (BERECHNUNGSBEISPIELE HLU)
    ANLAGE 2 (CHECKLISTE HLU)
    ANLAGE 3 (CHECKLISTE HBL)
    ANLAGE 4 (STANDARDS)
    ANLAGE 5 (AUFBAU EINES BERICHTS)
    ANLAGE 6 (VERZEICHNIS DER ÜBERÖRTLICHEN TRÄGER)
    STICHWORTVERZEICHNIS




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