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Kommunale Korruptionsbekämpfung

Ethik, Integrität und Korruption

Rechnungsprüfung - Prüfung der Sozialhilfe

 

Kommunale Korruptionsbekämpfung

Kommunale Korruptionsbekämpfung Neu:
"Kommunale Korruptionsbekämpfung" - Handbuch von Uwe Bekemann

Broschiert: 144 Seiten
Verlag: Deutscher Gemeindeverlag (Neuerscheinung September 2007)
ISBN: 978-3-555-01389-3
Preis: EUR 19,90
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Vorwort:
Dieses Buch wurde mit dem Anspruch geschrieben, den kommunalen Behörden sowie den Beschäftigten Handbuch und Ratgeber für die Praxis zu sein. Es soll einen wichtigen Beitrag leisten zur Bewältigung der Aufgabe der kommunalen Korruptionsbekämpfung, zur Ausräumung auftretender Problemstellungen und zum Schutz vor allen Gefährdungslagen in Zusammenhang mit dem Thema Korruption.

Aus der Sicht eines Praktikers, der die theoretischen und wissenschaftlichen Ansätze im Auge behält, werden unter anderem die folgenden Fragen umfassend und qualifiziert beantwortet:

  • Wie kann sich die kommunale Behörde systematisch und wirksam in den Präventionsfeldern Organisation, Personal, Aufträge / Vergaben und Dritte gegen Korruption aufstellen?
  • Wie kann ein erreichter guter Stand der Korruptionsprävention erhalten, wie kann das Einschleichen von Präventionslücken verhindert werden?
  • Wie kann die Behörde die Beschäftigten vor Korruption, aber auch vor unbegründeten Vorwürfen schützen, welchen Beitrag können die Beschäftigten selbst leisten?
  • Welchen Umgang erfordern erkennbar werdende Einzelfälle mit einem möglichen oder deutlichen Korruptionshintergrund?
  • Wie können Einzelfälle erkannt werden, mit welchen Maßnahmen und Mitteln kann die Verwaltung auf das Vorliegen von Korruptionsfällen geprüft werden, wie können personenbezogene Auffälligkeiten erkannt werden?
  • Welchen Beitrag können Prüf-, Kontroll- und Begleitinstanzen leisten, zum Beispiel Rechnungsprüfung und Innenrevisionen?

Realitätsnahe Beispiele machen auch komplexe Vorgänge verständlich, fertige Lösungen, die unmittelbar in die eigene Praxis übernommen werden können, sind ein wesentlicher Bestandteil dieses Buches.

Sämtliche Ausführungen basieren auf Erkenntnissen, die der Verfasser in seiner annähernd sechsjährigen Tätigkeit als Korruptionsbeauftragter der Stadt Bielefeld sowie einer rund vierzehnjährigen Tätigkeit als Rechnungsprüfer der Stadt Bielefeld gewonnen hat. Besonders eingeflossen sind zudem vielfältige Erfahrungen, die der Verfasser als Leiter zahlreicher Seminare zur Antikorruption für eine Reihe von Kommunen und Fortbildungsinstituten gesammelt hat.

 

Rückentext:
Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über die kommunale Korruptionsbekämpfung und versetzt Behörden und Beschäftigte in die Lage, sich systematisch, umfassend und qualifiziert gegen Korruption aufzustellen.

Die Korruption, die Prävention und Repression sowie Kontrollmaßnahmen werden nicht nur theoretisch dargestellt, sondern auch durch detaillierte Handlungsempfehlungen und Anleitungen ergänzt, die direkt in die Praxis umgesetzt werden können. Es werden Potenziale von Präventionsmaßnahmen beschrieben sowie deren Wirksamkeitsvoraussetzungen und –grenzen aufgezeigt.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Umgang mit Hinweisen auf Korruption und Korruptionsindikatoren. Im Anhang finden sich die einschlägigen strafrechtlichen Normen, Dienstanweisungen, Musterformulare und -verträge.

Das Buch richtet sich an alle in Behörden Tätigen, insbesondere Führungskräfte, Antikorruptionsbeauftragte, Rechnungsprüfer und Revisoren sowie politische Mandatsträger und alle, die sich vor Korruption schützen wollen.



Inhaltsübersicht:
A Korruption im Überblick
I. Begriff, Einordnung und Erscheinungsweisen der Korruption
II. Abgrenzung der Kerndelikte
III. Opfer und schädliche Folgen der Korruption
B Prävention, Repression und Kontrolle
I. Prävention
II. Repression
III. Kontrolle
C Vorgehen in Einzelsituationen und Einzelfällen
I. Allgemeines
II. Auftreten eines Korruptionsverdachtes
III. Organisatorische Aufgabenstellung
1. Regelungslage und Kommunikationsmöglichkeiten
2. Umgang mit anonymen Hinweisen
D Einzelmaßnahmen zur Korruptionsprävention
I. Erreichen und Sichern einer qualifizierten Grundaufstellung
1. Schwachstellen-/Risikoanalyse
2. Berichtswesen zur Antikorruption
3. Korruptionsprävention im Regelkreis
II. Maßnahmen im Präventionsfeld „Personal“
1. Sensibilisierung und Einbeziehung der Beschäftigten
a. Maßnahmen zur Sensibilisierung
b. Einbeziehung der Beschäftigten
c. Ethikregeln
d. Handlungsleitlinien, Kodex gegen Korruption
2. Vieraugenprinzip
3. Personalrotation, Projektrotation
a. Personalrotation
b. Projektrotation
4. Regeln zum Verbot der Vorteilsannahme
5. Dienstaufsicht und Fachaufsicht
a. Allgemeine Informationen
b. Hinweise und Empfehlungen für die Praxis
6. Beginn des Beschäftigungsverhältnisses
7. Fortbildung, Qualifizierung
8. Ausbildung
9. Nebentätigkeiten
III. Maßnahmen im Präventionsfeld „Organisation“
1. Leitbild, Organisationskonzept
a. Leitbild zur Antikorruption
b. Organisationskonzept
2. Kontrollwesen und DV-Unterstützung
a. Aufsicht und Kontrolle mittels der DV
b. Potenziale und Schwachstellen eingesetzter Software
c. Praxis am Beispiel des Benford-Gesetzes
3. Transparenz der Arbeitsvorgänge, Funktions- und Aufgabentrennung
a. Transparenz der Arbeitsvorgänge
b. Funktions- und Aufgabentrennung
c. Umsetzungshindernisse in der Praxis
4. Qualifizierte Dienstanweisungen
5. Innenrevisionen
a. Einführende Anmerkungen
b. Beitrag der Innenrevision zur Antikorruption
IV. Maßnahmen im Präventionsfeld „Aufträge/Vergaben“
1. Zentrale Vergabestelle(n)
2. Ausschluss korruptiver Unternehmen, Korruptionsklauseln
3. Vergabedatei
4. Firmen- und Bieterdatei
5. Außendienst, Mobile Prüfgruppe Technik
V. Maßnahmen im Präventionsfeld „Dritte“
1. Information der Öffentlichkeit
2. (Teil-) Finanzierung öffentlicher Aufgaben durch private Dritte
a. Sponsoring
b. Sponsoringähnliche Sachverhalte
3. Maßnahmen nach dem Verpflichtungsgesetz
4. Einbeziehung von Tochterunternehmen
a. Amtsträgereigenschaft der Beschäftigten
b. Maßnahmen zur Einbeziehung
5. Kommunalpolitische Mandatsträger
a. Allgemeines zur Einbeziehung der Kommunalpolitik
b. Praxisorientierte Fallkonstruktionen
E Korruptionsindikatoren
I. Erkenntnisquellen
II. Korruptionsindikatoren und Prüfansätze
1. Neutrale Indikatoren
2. Alarmindikatoren
III. Strukturiertes Vorgehen
F Beratungs-, Kontroll-, Prüf- und Begleitinstanzen
I. Antikorruptionsbeauftragter
II. Antikorruptionsstelle
III. Rechnungsprüfung
1. Potenziale zur Korruptionsbekämpfung
2. Spezifische Beiträge zur Prävention
a. Ansatzpunkt Schwachstellen- bzw. Risikoanalyse
b. Ansatzpunkt Berichtswesen zur Antikorruption
c. Besondere Prüfungs- und Beratungsansätze zum Vergabewesen
IV. Innenrevision
V. Controlling
G Ganzheitlicher Ansatz
I. Interne Zusammenarbeit
II. Zusammenarbeit mit externen Stellen
1. Städte, Gemeinden und Kreise, Kommunale Spitzenverbände, Wirtschaft und Handwerk
2. Strafverfolgungsbehörden
H Anhang
Anhang 1 Strafrechtliche Kernvorschriften
Anhang 2 Matrix für eine Schwachstellen- bzw. Risikoanalyse
Anhang 3 Formular für ein Berichtswesen zur Antikorruption
Anhang 4 Dienstanweisung zum Verbot der Annahme von Vorteilen
Anhang 5 Sponsoring-Dienstanweisung
Anhang 6 Mustervertrag zum Sponsoring
Anhang 7 Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz
Anhang 8 Allgemeine Regelungen der Bundesländer zur Korruptionsbekämpfung


 

 

Ethik, Integrität und Korruption
Neue Herausforderungen im sich wandelnden
öffentlichen Sektor?
Universität Potsdam, 2005


Ethik, Integrität und Korruption

Zu beziehen über:

Universitätsverlag Potsdam
E-Mail ubpub@uni-potsdam.de
http://info.ub.uni-potsdam.de/verlag.htm

ISBN 3-937786-57-0


Autoren und Beiträge:

  • Prof. Dr. Manfred Röber: "Manageralisierung" als Herausforderung für die Integrität der öffentlichen Verwaltung

  • Dipl. Verw.-wiss. Patrick von Maravic: Dezentrale Korruptionsrisiken als Folge der Transformation des öffentlichen Sektors?

  • Prof. Dr. Thomas Edeling: Die Korrumpierung bedarfswirtschaftlichen Handelns in öffentlichen Unternehmen

  • Dr. Christoph Demmke: Öffentliche Meinung, Ethik und Reform der öffentlichen Dienste in Europa

  • Dipl. Verw. Uwe Bekemann: ex-post Prüfung vs. ex-ante Beratung. Wandel der Rechnungsprüfungsämter als Reaktion auf neue Korruptionsrisiken?!

  • Dr. Justus Woydt: Der Integrity Pact von Transparency International

  • Dr. Hansjörg Elshorst: Ergänzende Gedanken aus der Sicht von Transparency International (TI)
Aus dem Vorwort::
Fragen der Ethik und der Integrität haben in letzter Zeit in Deutschland wie in zahlreichen anderen Ländern neue Aktualität erhalten. In Wirtschaft wie Verwaltung sind tradierte Werte geschwunden und es hat eine zunehmende Verunsicherung gegeben, wie man sich in bestimmten Situationen verhalten soll. Durch etliche Skandale wurde dies auch durchaus lautstark in die Öffentlichkeit getragen. Dies gilt auch für das heikle Thema Korruption im öffentlichen Dienst. (...)
Im öffentlichen Sektor hat, wie wir wissen, in den letzten 10-20 Jahren ein erheblicher Wandel stattgefunden. Die staatlichen Strukturen haben sich immer mehr ausdifferenziert und öffentliche Leistungen werden in sehr unterschiedlichen Erledigungsformen erbracht. Ein beachtlicher Teil der Leistungen ist auf private Dritte ausgelagert oder ganz privatisiert worden. Zudem haben sich verschiedene Muster von öffentlich-privaten Kooperationen herausgebildet. Verwaltungen und öffentliche Unternehmen wurden unter verstärkten Leistungsdruck und Wettbewerb gesetzt. All das führte zu einer weithin wahrnehmbaren Ökonomisierung und "Managerialisierung" des öffentlichen Sektors, die verständlicherweise auch Werte und Verhaltensweisen der öffentlich Beschäftigten beeinflusst hat.

(...) wurde an der Universität Potsdam am 20. Januar 2005 eine Fachtagung zum Thema "Ethik, Integrität und Korruption zwischen altem und neuem öffentlichen Sektor" veranstaltet, an der insgesamt 80 Personen - überwiegend Wissenschaftler und Experten für Ethik- und Korruptionsfragen aus Bund, Ländern und Kommunen - teilgenommen haben. Dieses Buch ist das Resultat der Fachtagung; es enthält einige der während der Tagung gehaltenen Referate in überarbeiteter und erweiterter Form.

Dieses Buch führt wesentliche Argumentationsstränge und Praxiserfahrungen zum Thema "Ethik, Integrität und Korruption im öffentlichen Sektor" aus dem Blickwinkel der sich wandelnden Rahmenbedingungen und Strukturfaktoren zusammen. (...)

 

Rechnungsprüfung - Prüfung der Sozialhilfe

 

Rechnungsprüfung - Prüfung der Sozialhilfe ISBN 3-17-016011-7

Das Werk richtet sich vor allem an

  • Rechnungsprüfungsämter,
  • Sozialverwaltungen inkl. Innenrevisionen und Controllingstellen,
  • Fachaufsichtsdienststellen,
  • politische Mandatsträger in Rechnungsprüfungsausschüssen,
  • mit Fragen der Verwaltungsmodernisierung befasste öffentlich Bedienstete,
  • politische Parteien (vor allem auf Ortsebene) und
  • Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände.
Im Handbuch werden nicht nur die wesentlichen sozial(hilfe-)rechtlichen Regelungen, die Verwaltungspraxis und die maßgebliche Rechtsprechung so weit dargestellt, dass eine Einarbeitung zum Zwecke der Prüfung möglich wird, sondern auch charakteristische Fehlbearbeitungen beschrieben und Hinweise gegeben, wie diese erkannt werden können. Weitere Schwerpunkte sind auf die Erörterung von Fragen zur ergebnisorientierten Steuerung der Sozialhilfe (Verwaltungsmodernisierung) und der Techniken der Rechnungsprüfung inkl. der konzeptionellen Prüfungsansätze und der Berichtstechnik gelegt.
Für den eiligen Interessenten:
Die einzelnen Kapitel des Buches tragen folgende Überschriften (zum vollständigen Inhaltsverzeichnis siehe unten):

  • I. Einleitung
  • II. Einordnung der Sozialhilfe in das System der sozialen Sicherung
  • III. Leistungs- und Verfahrensgesetze für die Sozialhilfe
  • IV. Sozialhilfe
  • V. Verwirklichung aller Refinanzierungsmöglichkeiten
  • VI. Träger der Sozialhilfe und Zuständigkeiten
  • VII. Pauschaliertes Wohngeld
  • VIII. Leistungen an Personen i.S.d. § 1 Abs. 1 AsylbLG
  • IX. Einhaltung von Verfahrensvorschriften
  • X. Prüfungsansätze zur Beseitigung struktureller Defizite
  • XI. Sonstige Prüfungsansätze
  • XII. Konzeptionelle Grundlagen der Prüfung, Technik.

Vollständiges Inhaltsverzeichnis (ohne vorangestellte Verzeichnisse):
1. EINLEITUNG
1.1 AUSGANGSLAGE
1.2 PRÜFUNGS- UND AUFSICHTSREGELUNGEN, ERFOLGSSTEUERUNG
1.2.1 Kommunale Rechnungsprüfung
1.2.1.1 Aufgaben und Inhalte
1.2.1.2 Organisation der kommunalen Rechnungsprüfung
1.2.2 Überörtliche Prüfung
1.2.2.1 Aufgaben und Inhalte
1.2.2.2 Organisation
1.2.3 Fachaufsicht
1.2.4 Controllingstellen, Innenrevisionen
2. EINORDNUNG DER SOZIALHILFE IN DAS SYSTEM DER SOZIALEN SICHERUNG
2.1 VIERSÄULENSYSTEM
2.2 UNTERSCHEIDUNG DER VIER SÄULEN
2.2.1 Sozialversicherung
2.2.2 Sozialversorgung
2.2.3 Sozialförderung
2.2.4 Sozialhilfe
2.3 BESCHREIBUNG EINZELNER WESENTLICHER LEISTUNGEN DER SÄULEN DER SOZIALEN SICHERUNG
2.3.1 Wesentliche Leistungen der Sozialversicherung
2.3.1.1 Arbeitsförderung
2.3.1.2 Unfallversicherung
2.3.1.3 Gesetzliche Krankenversicherung
2.3.1.4 Soziale Pflegeversicherung
2.3.1.5 Rentenversicherung
2.3.2 Wesentliche Leistungen der Sozialversorgung
2.3.3 Wesentliche Leistungen der Sozialförderung
2.3.3.1 Kindergeld
2.3.3.2 Wohngeld
2.3.3.3 Unterhaltsvorschuß
2.3.3.4 Ausbildungsförderung
2.3.4 Wesentliche Leistungen der Sozialhilfe
3. LEISTUNGS- UND VERFAHRENSGESETZE FÜR DIE SOZIALHILFE
4. SOZIALHILFE
4.1 HILFEARTEN NACH DEM BSHG
4.2 GRUNDSÄTZE DER SOZIALHILFE
4.2.1 Aufgabe der Sozialhilfe (§ 1 Abs. 2)
4.2.2 Bedarfsdeckungsprinzip
4.2.3 Einzelfallgrundsatz (§ 3 Abs. 1 BSHG)
4.2.4 Einsetzen der Sozialhilfe (§ 5 BSHG)
4.2.5 Gesamtfallgrundsatz (§ 20 Abs. 1 SGB X)
4.2.6 Nachrang (§ 2 Abs. 1 BSHG)
4.2.7 Familiengerechte Hilfe (§ 7 BSHG)
4.3 HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT
4.3.1 Ermittlung und Bezifferung des Bedarfs der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.1.1 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit der Bestimmung der Regelsätze
4.3.1.2 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Mehrbedarfszuschlägen
4.3.1.3 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Kosten der Unterkunft (§ 3 Abs. 1 RSVO)
4.3.1.4 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Heizkosten (§ 3 Abs. 1 RSVO)
4.3.1.5 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit sonstigem Bedarf
4.3.2 Mängel und Fehler hinsichtlich des Nachrangs der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.1 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes der Arbeitskraft im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.2 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes des Einkommens im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.3 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes des Vermögens im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.4 Mängel und Fehler hinsichtlich der Verfolgung sonstiger Ansprüche im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.4 EINMALIGE LEISTUNGEN DER HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT NACH § 21 BSHG
4.5 HILFE IN BESONDEREN LEBENSLAGEN
4.5.1 Mängel und Fehler bei der Bestimmung der Einkommens- und Vermögensgemeinschaft
4.5.2 Bedarf der Hilfe in besonderen Lebenslagen allgemein
4.5.3 Nachrang der Hilfe in besonderen Lebenslagen allgemein
4.5.4 Einzelne Hilfen der Hilfe in besonderen Lebenslagen
4.5.4.1 Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage nach § 30 BSHG
4.5.4.2 Vorbeugende Gesundheitshilfe nach § 36 BSHG
4.5.4.3 Krankenhilfe nach § 37 BSHG
4.5.4.4 Hilfe bei Sterilisation nach § 37a BSHG
4.5.4.5 Hilfe zur Familienplanung nach § 37b BSHG
4.5.4.6 Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach § 38 BSHG
4.5.4.7 Eingliederungshilfe für Behinderte nach § 39 ff BSHG
4.5.4.8 Blindenhilfe nach § 67 BSHG
4.5.4.9 Hilfe zur Pflege nach §§ 68 ff BSHG
4.5.4.10 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach §§ 70, 71 BSHG
4.5.4.11 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach § 72 BSHG
4.5.4.12 Altenhilfe nach § 75 BSHG
4.6 PRÜFUNG DER WIRTSCHAFTLICHKEIT UND DER QUALITÄT VON DURCH EINRICHTUNGEN UND DIENSTE ERBRACHTEN LEISTUNGEN
5. VERWIRKLICHUNG ALLER REFINANZIERUNGSMÖGLICHKEITEN
5.1 WIEDERHERSTELLEN DES NACHRANGS DER SOZIALHILFE
5.1.1 Erstattungsansprüche gegenüber anderen Sozialleistungsträgern
5.1.2 Übergang / Überleitung von Ansprüchen (Verfahren)
5.1.3 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
5.1.4 Kostenersatz
5.1.4.1 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
5.1.4.2 Kostenersatz durch Erben
5.1.5 Darlehen, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz
5.1.6 Sonstige Ansprüche
5.2 REFINANZIERUNG ÜBER EINE KOSTENERSTATTUNG DURCH ANDERE SOZIALHILFETRÄGER
6. TRÄGER DER SOZIALHILFE UND ZUSTÄNDIGKEITEN
7. PAUSCHALIERTES WOHNGELD
8. LEISTUNGEN AN PERSONEN I.S.D. § 1 ABS. 1 ASYLBLG
9. EINHALTUNG VON VERFAHRENSVORSCHRIFTEN
10. PRÜFUNGSANSÄTZE ZUR BESEITIGUNG STRUKTURELLER DEFIZITE
10.1 EFFEKTIVITÄT UND EFFIZIENZ DER SOZIALHILFE
10.2 WECKUNG UND STÄRKUNG DER SELBSTHILFEPOTENTIALE
10.3 SCHAFFUNG, FÖRDERUNG ODER SICHERUNG EINER EFFEKTIVEN UND EFFIZIENTEN SACHBEARBEITUNG
10.3.1 Personal und Sachmittel
10.3.2 Qualifikation / Fortbildung / Motivation des Personals
10.3.3 Organisatorische Rahmenbedingungen
10.3.4 Standards, Richt- oder Leitlinien
10.4 RECHNUNGSPRÜFUNG IM SYSTEM EINER ERGEBNISORIENTIERTEN STEUERUNG DER SOZIALHILFE
10.4.1 Ziel- und Leistungsvorgaben bzw. -vereinbarungen, Kennzahlen und Meßgrößen
10.4.2 Bindung von Haushaltsmitteln, Budgetierung
10.4.3 Operatives Controlling, Aufsicht und Kontrolle
11. SONSTIGE PRÜFUNGSANSÄTZE
12. KONZEPTIONELLE GRUNDLAGEN DER PRÜFUNG, TECHNIK
12.1 GEWINNUNG DER PRÜFUNGSERKENNTNISSE
12.2 PRÜFUNGSKONZEPT
12.2.1 Generelle Auswertung mit nachgeschalteter Aktenprüfung
12.2.2 Aktenprüfung mit nachgeschalteter genereller Auswertung
12.3 UMGANG MIT PRÜFUNGSERKENNTNISSEN
ANLAGEN
ANLAGE 1 (BERECHNUNGSBEISPIELE HLU)
ANLAGE 2 (CHECKLISTE HLU)
ANLAGE 3 (CHECKLISTE HBL)
ANLAGE 4 (STANDARDS)
ANLAGE 5 (AUFBAU EINES BERICHTS)
ANLAGE 6 (VERZEICHNIS DER ÜBERÖRTLICHEN TRÄGER)
STICHWORTVERZEICHNIS