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Handbuch "Kommunale Korruptionsbekämpfung"



    Kommunale Korruptionsbekämpfung "Kommunale Korruptionsbekämpfung" - Handbuch von Uwe Bekemann

    Broschiert: 144 Seiten
    Verlag: Deutscher Gemeindeverlag (Neuerscheinung September 2007)
    ISBN: 978-3-555-01389-3
    Preis: EUR 19,90
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    Vorwort:
    Dieses Buch wurde mit dem Anspruch geschrieben, den kommunalen Behörden sowie den Beschäftigten Handbuch und Ratgeber für die Praxis zu sein. Es soll einen wichtigen Beitrag leisten zur Bewältigung der Aufgabe der kommunalen Korruptionsbekämpfung, zur Ausräumung auftretender Problemstellungen und zum Schutz vor allen Gefährdungslagen in Zusammenhang mit dem Thema Korruption.

    Aus der Sicht eines Praktikers, der die theoretischen und wissenschaftlichen Ansätze im Auge behält, werden unter anderem die folgenden Fragen umfassend und qualifiziert beantwortet:

    • Wie kann sich die kommunale Behörde systematisch und wirksam in den Präventionsfeldern Organisation, Personal, Aufträge / Vergaben und Dritte gegen Korruption aufstellen?
    • Wie kann ein erreichter guter Stand der Korruptionsprävention erhalten, wie kann das Einschleichen von Präventionslücken verhindert werden?
    • Wie kann die Behörde die Beschäftigten vor Korruption, aber auch vor unbegründeten Vorwürfen schützen, welchen Beitrag können die Beschäftigten selbst leisten?
    • Welchen Umgang erfordern erkennbar werdende Einzelfälle mit einem möglichen oder deutlichen Korruptionshintergrund?
    • Wie können Einzelfälle erkannt werden, mit welchen Maßnahmen und Mitteln kann die Verwaltung auf das Vorliegen von Korruptionsfällen geprüft werden, wie können personenbezogene Auffälligkeiten erkannt werden?
    • Welchen Beitrag können Prüf-, Kontroll- und Begleitinstanzen leisten, zum Beispiel Rechnungsprüfung und Innenrevisionen?

    Realitätsnahe Beispiele machen auch komplexe Vorgänge verständlich, fertige Lösungen, die unmittelbar in die eigene Praxis übernommen werden können, sind ein wesentlicher Bestandteil dieses Buches.

    Sämtliche Ausführungen basieren auf Erkenntnissen, die der Verfasser in seiner annähernd sechsjährigen Tätigkeit als Korruptionsbeauftragter der Stadt Bielefeld sowie einer rund vierzehnjährigen Tätigkeit als Rechnungsprüfer der Stadt Bielefeld gewonnen hat. Besonders eingeflossen sind zudem vielfältige Erfahrungen, die der Verfasser als Leiter zahlreicher Seminare zur Antikorruption für eine Reihe von Kommunen und Fortbildungsinstituten gesammelt hat.

     

    Rückentext:
    Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über die kommunale Korruptionsbekämpfung und versetzt Behörden und Beschäftigte in die Lage, sich systematisch, umfassend und qualifiziert gegen Korruption aufzustellen.

    Die Korruption, die Prävention und Repression sowie Kontrollmaßnahmen werden nicht nur theoretisch dargestellt, sondern auch durch detaillierte Handlungsempfehlungen und Anleitungen ergänzt, die direkt in die Praxis umgesetzt werden können. Es werden Potenziale von Präventionsmaßnahmen beschrieben sowie deren Wirksamkeitsvoraussetzungen und –grenzen aufgezeigt.

    Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Umgang mit Hinweisen auf Korruption und Korruptionsindikatoren. Im Anhang finden sich die einschlägigen strafrechtlichen Normen, Dienstanweisungen, Musterformulare und -verträge.

    Das Buch richtet sich an alle in Behörden Tätigen, insbesondere Führungskräfte, Antikorruptionsbeauftragte, Rechnungsprüfer und Revisoren sowie politische Mandatsträger und alle, die sich vor Korruption schützen wollen.



    Inhaltsübersicht:
    A Korruption im Überblick
    I. Begriff, Einordnung und Erscheinungsweisen der Korruption
    II. Abgrenzung der Kerndelikte
    III. Opfer und schädliche Folgen der Korruption
    B Prävention, Repression und Kontrolle
    I. Prävention
    II. Repression
    III. Kontrolle
    C Vorgehen in Einzelsituationen und Einzelfällen
    I. Allgemeines
    II. Auftreten eines Korruptionsverdachtes
    III. Organisatorische Aufgabenstellung
    1. Regelungslage und Kommunikationsmöglichkeiten
    2. Umgang mit anonymen Hinweisen
    D Einzelmaßnahmen zur Korruptionsprävention
    I. Erreichen und Sichern einer qualifizierten Grundaufstellung
    1. Schwachstellen-/Risikoanalyse
    2. Berichtswesen zur Antikorruption
    3. Korruptionsprävention im Regelkreis
    II. Maßnahmen im Präventionsfeld „Personal“
    1. Sensibilisierung und Einbeziehung der Beschäftigten
    a. Maßnahmen zur Sensibilisierung
    b. Einbeziehung der Beschäftigten
    c. Ethikregeln
    d. Handlungsleitlinien, Kodex gegen Korruption
    2. Vieraugenprinzip
    3. Personalrotation, Projektrotation
    a. Personalrotation
    b. Projektrotation
    4. Regeln zum Verbot der Vorteilsannahme
    5. Dienstaufsicht und Fachaufsicht
    a. Allgemeine Informationen
    b. Hinweise und Empfehlungen für die Praxis
    6. Beginn des Beschäftigungsverhältnisses
    7. Fortbildung, Qualifizierung
    8. Ausbildung
    9. Nebentätigkeiten
    III. Maßnahmen im Präventionsfeld „Organisation“
    1. Leitbild, Organisationskonzept
    a. Leitbild zur Antikorruption
    b. Organisationskonzept
    2. Kontrollwesen und DV-Unterstützung
    a. Aufsicht und Kontrolle mittels der DV
    b. Potenziale und Schwachstellen eingesetzter Software
    c. Praxis am Beispiel des Benford-Gesetzes
    3. Transparenz der Arbeitsvorgänge, Funktions- und Aufgabentrennung
    a. Transparenz der Arbeitsvorgänge
    b. Funktions- und Aufgabentrennung
    c. Umsetzungshindernisse in der Praxis
    4. Qualifizierte Dienstanweisungen
    5. Innenrevisionen
    a. Einführende Anmerkungen
    b. Beitrag der Innenrevision zur Antikorruption
    IV. Maßnahmen im Präventionsfeld „Aufträge/Vergaben“
    1. Zentrale Vergabestelle(n)
    2. Ausschluss korruptiver Unternehmen, Korruptionsklauseln
    3. Vergabedatei
    4. Firmen- und Bieterdatei
    5. Außendienst, Mobile Prüfgruppe Technik
    V. Maßnahmen im Präventionsfeld „Dritte“
    1. Information der Öffentlichkeit
    2. (Teil-) Finanzierung öffentlicher Aufgaben durch private Dritte
    a. Sponsoring
    b. Sponsoringähnliche Sachverhalte
    3. Maßnahmen nach dem Verpflichtungsgesetz
    4. Einbeziehung von Tochterunternehmen
    a. Amtsträgereigenschaft der Beschäftigten
    b. Maßnahmen zur Einbeziehung
    5. Kommunalpolitische Mandatsträger
    a. Allgemeines zur Einbeziehung der Kommunalpolitik
    b. Praxisorientierte Fallkonstruktionen
    E Korruptionsindikatoren
    I. Erkenntnisquellen
    II. Korruptionsindikatoren und Prüfansätze
    1. Neutrale Indikatoren
    2. Alarmindikatoren
    III. Strukturiertes Vorgehen
    F Beratungs-, Kontroll-, Prüf- und Begleitinstanzen
    I. Antikorruptionsbeauftragter
    II. Antikorruptionsstelle
    III. Rechnungsprüfung
    1. Potenziale zur Korruptionsbekämpfung
    2. Spezifische Beiträge zur Prävention
    a. Ansatzpunkt Schwachstellen- bzw. Risikoanalyse
    b. Ansatzpunkt Berichtswesen zur Antikorruption
    c. Besondere Prüfungs- und Beratungsansätze zum Vergabewesen
    IV. Innenrevision
    V. Controlling
    G Ganzheitlicher Ansatz
    I. Interne Zusammenarbeit
    II. Zusammenarbeit mit externen Stellen
    1. Städte, Gemeinden und Kreise, Kommunale Spitzenverbände, Wirtschaft und Handwerk
    2. Strafverfolgungsbehörden
    H Anhang
    Anhang 1 Strafrechtliche Kernvorschriften
    Anhang 2 Matrix für eine Schwachstellen- bzw. Risikoanalyse
    Anhang 3 Formular für ein Berichtswesen zur Antikorruption
    Anhang 4 Dienstanweisung zum Verbot der Annahme von Vorteilen
    Anhang 5 Sponsoring-Dienstanweisung
    Anhang 6 Mustervertrag zum Sponsoring
    Anhang 7 Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz
    Anhang 8 Allgemeine Regelungen der Bundesländer zur Korruptionsbekämpfung




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