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"Kommunale Korruptionsbekämpfung" - Handbuch von Uwe Bekemann
Broschiert: 144 Seiten
Verlag: Deutscher Gemeindeverlag (Neuerscheinung September 2007)
ISBN: 978-3-555-01389-3
Preis: EUR 19,90
Bestellen bei: Das Werk ist vergriffen.
Vorwort:
Dieses Buch wurde mit dem Anspruch geschrieben, den kommunalen
Behörden sowie den Beschäftigten Handbuch und Ratgeber für die
Praxis zu sein. Es soll einen wichtigen Beitrag leisten zur Bewältigung
der Aufgabe der kommunalen Korruptionsbekämpfung, zur Ausräumung
auftretender Problemstellungen und zum Schutz vor allen Gefährdungslagen
in Zusammenhang mit dem Thema Korruption.
Aus der Sicht eines Praktikers, der die theoretischen und
wissenschaftlichen Ansätze im Auge behält, werden unter anderem
die folgenden Fragen umfassend und qualifiziert beantwortet:
- Wie kann sich die kommunale Behörde systematisch und
wirksam in den Präventionsfeldern Organisation,
Personal, Aufträge / Vergaben und Dritte gegen
Korruption aufstellen?
- Wie kann ein erreichter guter Stand der Korruptionsprävention
erhalten, wie kann das Einschleichen von Präventionslücken
verhindert werden?
- Wie kann die Behörde die Beschäftigten vor Korruption,
aber auch vor unbegründeten Vorwürfen schützen,
welchen Beitrag können die Beschäftigten selbst
leisten?
- Welchen Umgang erfordern erkennbar werdende Einzelfälle
mit einem möglichen oder deutlichen
Korruptionshintergrund?
- Wie können Einzelfälle erkannt werden, mit welchen Maßnahmen
und Mitteln kann die Verwaltung auf das Vorliegen von
Korruptionsfällen geprüft werden, wie können
personenbezogene Auffälligkeiten erkannt werden?
- Welchen Beitrag können Prüf-, Kontroll- und
Begleitinstanzen leisten, zum Beispiel Rechnungsprüfung
und Innenrevisionen?
Realitätsnahe Beispiele machen auch komplexe Vorgänge verständlich,
fertige Lösungen, die unmittelbar in die eigene Praxis übernommen
werden können, sind ein wesentlicher Bestandteil dieses Buches.
Sämtliche Ausführungen basieren auf Erkenntnissen, die der
Verfasser in seiner annähernd sechsjährigen Tätigkeit als
Korruptionsbeauftragter der Stadt Bielefeld sowie einer rund
vierzehnjährigen Tätigkeit als Rechnungsprüfer der Stadt
Bielefeld gewonnen hat. Besonders eingeflossen sind zudem vielfältige
Erfahrungen, die der Verfasser als Leiter zahlreicher Seminare
zur Antikorruption für eine Reihe von Kommunen und
Fortbildungsinstituten gesammelt hat.
Rückentext:
Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über die
kommunale Korruptionsbekämpfung und versetzt Behörden und
Beschäftigte in die Lage, sich systematisch, umfassend und
qualifiziert gegen Korruption aufzustellen.
Die Korruption, die Prävention und Repression sowie Kontrollmaßnahmen
werden nicht nur theoretisch dargestellt, sondern auch durch
detaillierte Handlungsempfehlungen und Anleitungen ergänzt, die
direkt in die Praxis umgesetzt werden können. Es werden
Potenziale von Präventionsmaßnahmen beschrieben sowie deren
Wirksamkeitsvoraussetzungen und –grenzen aufgezeigt.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Umgang mit Hinweisen auf
Korruption und Korruptionsindikatoren. Im Anhang finden sich die
einschlägigen strafrechtlichen Normen, Dienstanweisungen,
Musterformulare und -verträge.
Das Buch richtet sich an alle in Behörden Tätigen, insbesondere
Führungskräfte, Antikorruptionsbeauftragte, Rechnungsprüfer
und Revisoren sowie politische Mandatsträger und alle, die sich
vor Korruption schützen wollen.
Inhaltsübersicht:
A Korruption im Überblick
I. Begriff, Einordnung und Erscheinungsweisen der Korruption
II. Abgrenzung der Kerndelikte
III. Opfer und schädliche Folgen der Korruption
B Prävention, Repression und Kontrolle
I. Prävention
II. Repression
III. Kontrolle
C Vorgehen in Einzelsituationen und Einzelfällen
I. Allgemeines
II. Auftreten eines Korruptionsverdachtes
III. Organisatorische Aufgabenstellung
1. Regelungslage und Kommunikationsmöglichkeiten
2. Umgang mit anonymen Hinweisen
D Einzelmaßnahmen zur Korruptionsprävention
I. Erreichen und Sichern einer qualifizierten Grundaufstellung
1. Schwachstellen-/Risikoanalyse
2. Berichtswesen zur Antikorruption
3. Korruptionsprävention im Regelkreis
II. Maßnahmen im Präventionsfeld „Personal“
1. Sensibilisierung und Einbeziehung der Beschäftigten
a. Maßnahmen zur Sensibilisierung
b. Einbeziehung der Beschäftigten
c. Ethikregeln
d. Handlungsleitlinien, Kodex gegen Korruption
2. Vieraugenprinzip
3. Personalrotation, Projektrotation
a. Personalrotation
b. Projektrotation
4. Regeln zum Verbot der Vorteilsannahme
5. Dienstaufsicht und Fachaufsicht
a. Allgemeine Informationen
b. Hinweise und Empfehlungen für die Praxis
6. Beginn des Beschäftigungsverhältnisses
7. Fortbildung, Qualifizierung
8. Ausbildung
9. Nebentätigkeiten
III. Maßnahmen im Präventionsfeld „Organisation“
1. Leitbild, Organisationskonzept
a. Leitbild zur Antikorruption
b. Organisationskonzept
2. Kontrollwesen und DV-Unterstützung
a. Aufsicht und Kontrolle mittels der DV
b. Potenziale und Schwachstellen eingesetzter Software
c. Praxis am Beispiel des Benford-Gesetzes
3. Transparenz der Arbeitsvorgänge, Funktions- und
Aufgabentrennung
a. Transparenz der Arbeitsvorgänge
b. Funktions- und Aufgabentrennung
c. Umsetzungshindernisse in der Praxis
4. Qualifizierte Dienstanweisungen
5. Innenrevisionen
a. Einführende Anmerkungen
b. Beitrag der Innenrevision zur Antikorruption
IV. Maßnahmen im Präventionsfeld „Aufträge/Vergaben“
1. Zentrale Vergabestelle(n)
2. Ausschluss korruptiver Unternehmen, Korruptionsklauseln
3. Vergabedatei
4. Firmen- und Bieterdatei
5. Außendienst, Mobile Prüfgruppe Technik
V. Maßnahmen im Präventionsfeld „Dritte“
1. Information der Öffentlichkeit
2. (Teil-) Finanzierung öffentlicher Aufgaben durch private
Dritte
a. Sponsoring
b. Sponsoringähnliche Sachverhalte
3. Maßnahmen nach dem Verpflichtungsgesetz
4. Einbeziehung von Tochterunternehmen
a. Amtsträgereigenschaft der Beschäftigten
b. Maßnahmen zur Einbeziehung
5. Kommunalpolitische Mandatsträger
a. Allgemeines zur Einbeziehung der Kommunalpolitik
b. Praxisorientierte Fallkonstruktionen
E Korruptionsindikatoren
I. Erkenntnisquellen
II. Korruptionsindikatoren und Prüfansätze
1. Neutrale Indikatoren
2. Alarmindikatoren
III. Strukturiertes Vorgehen
F Beratungs-, Kontroll-, Prüf- und Begleitinstanzen
I. Antikorruptionsbeauftragter
II. Antikorruptionsstelle
III. Rechnungsprüfung
1. Potenziale zur Korruptionsbekämpfung
2. Spezifische Beiträge zur Prävention
a. Ansatzpunkt Schwachstellen- bzw. Risikoanalyse
b. Ansatzpunkt Berichtswesen zur Antikorruption
c. Besondere Prüfungs- und Beratungsansätze zum Vergabewesen
IV. Innenrevision
V. Controlling
G Ganzheitlicher Ansatz
I. Interne Zusammenarbeit
II. Zusammenarbeit mit externen Stellen
1. Städte, Gemeinden und Kreise, Kommunale Spitzenverbände,
Wirtschaft und Handwerk
2. Strafverfolgungsbehörden
H Anhang
Anhang 1 Strafrechtliche Kernvorschriften
Anhang 2 Matrix für eine Schwachstellen- bzw. Risikoanalyse
Anhang 3 Formular für ein Berichtswesen zur Antikorruption
Anhang 4 Dienstanweisung zum Verbot der Annahme von Vorteilen
Anhang 5 Sponsoring-Dienstanweisung
Anhang 6 Mustervertrag zum Sponsoring
Anhang 7 Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz
Anhang 8 Allgemeine Regelungen der Bundesländer zur
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